Über den Tellerrand schauen – für neue Impulse
Wie jedes Jahr machte sich auch im Herbst 2019 die Bezirkstagsfraktion auf den Weg, um für die Arbeit im Bezirkstag von Oberbayern neue Impulse zu bekommen. Diesmal ging es nach Berlin, wo im Paul Löbe Haus des Deutschen Bundestags in Berlin ein Gedankenaustausch zum Bundesteilhabegesetz stattfand. Kritisch merkte die Fraktionsvorsitzende Helga Hügenell an, dass durch den personenzentrierten Ansatz, der grundsätzlich sehr positiv sei, auch bürokratische Probleme entstehen würden. Die Wahlfreiheit beim Wohnen für Menschen für Behinderung sei grundsätzlich sehr zu befürworten. Der notwendige Aufbau an Bürokratie zur Bearbeitung von zwei Bescheiden für Miete und existenzsichernde Leistungen führt jedoch zu einem Mehraufwand, ohne Nutzen für die Betroffenen.
Auch das Thema Assistenzhunde, die z.B. für Menschen mit Epilepsie oder Diabetes, den Blindenhunden noch nicht gleichgestellt sind, gab die Fraktion der Bundespolitik mit auf den Weg. Hier ist eine Überarbeitung der Bundesgesetzgebung notwendig.
Ein weiterer Schwerpunkt der Klausur war die Beschäftigung mit Erinnerungskultur für Opfer der Euthanasieprogramme von Menschen mit Behinderung und in der Psychiatrie. Dazu besuchte die Fraktion die Ausstellung „totgeschwiegen“ Die Vivantes GmgH/Netzwerk für Gesundheit stellt die Räume für die Ausstellung zur Verfügung. In der ehemaligen Karl-Bonhöeffer Nervenklinik wird die Ausstellung am Ort des Geschehens gezeigt. Eine Einführung in die Ausstellung gab Frau Dr. Hertel, die die Aufarbeitung der schweren Geschichte des Hauses unter wissenschaftlicher Begleitung als Mitautorin und Kuratorin umsetzen konnte.
Auch die Charitè Berlin setzt sich mit der Geschichte der Klinik in der Zeit des Naziregimes in der Ausstellung „GeDenkOrt Wissenschaft in Verantwortung“ eindrucksvoll auseinander. Themen wie Zwangssterilisationen und die Rolle der Wissenschaft und Medizin wird hier beleuchtet und aus der Sicht der Opfer und der Täter dargestellt. Historiker und Mediziner Professor Schmiedebach von der Charitè führte sehr fundiert durch die Ausstellung.
Der Bezirkstag von Oberbayern beschäftigt sich derzeit sehr intensiv mit der Erinnerungskultur und hat eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema ins Leben gerufen. Die SPD Fraktion beteiligt sich daran aktiv und kann neue Impulse aus der Klausur in Berlin einbringen.
